Dr. Tanja Machalet MdB begrüßt die Einigung für den Haushalt 2024.
Alle für Familien mit geringerem Einkommen auf den Weg gebrachten Maßnahmen wie Steuererleichterungen für die unteren Gehaltsgruppen oder ein höheres Kindergeld werden unverändert fortgeführt. Darauf haben sich die Koalitionspartner geeinigt.
„Auch die Förderungen für die vielen Initiativen, die sich für sozial Schwächere im Westerwald und an der Lahn einsetzen, bleiben grundsätzlich bestehen“, verspricht Tanja Machalet. „Wir werden als SPD bei den nun anstehenden Beratungen in den Ministerien und parlamentarischen Gremien zu den Details der Haushaltsansätze darauf achten, dass deren wichtige Arbeit fortgesetzt werden kann.“
Gleichzeitig wird der klimaneutrale Umbau unseres Landes weiter vorangetrieben, wie Tanja Machalet feststellt. „Durch den Abbau klimaschädlicher Subventionen gelingt es, die Gelder, die aufgrund des Verfassungsgerichtsurteil im Klimaschutz- und Transformationsfond nicht mehr zur Verfügung stehen, zumindest teilweise wieder auszugleichen.“
Als Abgeordnete einer landwirtschaftlich geprägten Region kann sie nachvollziehen, dass für hiesige Landwirte der Wegfall der Subvention für Agrardiesel schmerzhaft sein wird. „Aber auch hier werden wir uns im Rahmen der haushälterischen Möglichkeiten um Abfederungen bemühen.“
„Mit den jetzt getroffenen Entscheidungen haben wir eine solide Grundlage für den Haushalt 2024“, ist sich Tanja Machalet sicher. „Sie werden uns ermöglichen, diejenigen weiterhin zu unterstützen, die Unterstützung benötigen, und den Kampf gegen den Klimawandel mit dem notwendigen Nachdruck voranzutreiben.“