"Gut (aus)gerüstet? Unsere Bundeswehr, das Geld und der Preis der Sicherheit in der Zeitenwende"
Am 03. Juni 2022 haben wir als SPD-Bundestagsfraktion in
der Ampelkoalition im Deutschen Bundestag die dafür nötigen
Gesetze, auch eine Änderung des Grundgesetzes, verabschiedet
und damit das Sondervermögen Bundeswehr beschlossen
– für leistungsfähige und fortschrittliche Streitkräfte.
Das SPD-geführte Verteidigungsministerium sorgt dafür,
dass die Mittel verantwortungsvoll und wirtschaftlich
ausgegeben werden. Den Weg eines Sondervermögens haben
wir als SPD-Bundestagsfraktion gewählt, weil einerseits
zügig in eine moderne Bundeswehr investiert werden muss
und andererseits keine Abstriche bei den anderen wichtigen
Vorhaben der Koalition gemacht werden sollen. Für uns darf
die Ertüchtigung der Bundeswehr nicht zulasten der Investitionen
in die nötige wirtschaftliche Transformation und den
gesellschaftlichen Zusammenhalt gehen. Wo stehen wir
jetzt, fast ein Jahr nach dem Beginn des Krieges in der Ukraine,
bei der Umsetzung dieser großen Aufgabe?
Wir möchten als SPD-Bundestagsfraktion an diesem Abend
mit Ihnen über diese wichtige Zäsur der deutschen Sicherheits-
und Verteidigungspolitik ins Gespräch kommen und
freuen uns auf den gemeinsamen Austausch – vor Ort und
digital. Die Einwahldaten bei digitaler Teilnahme erhalten Sie
nach Ihrer Anmeldung.