Dr. Tanja Machalet MdB (SPD): Wir machen den Sozialstaat bürgerfreundlich
„Ich bin jetzt seit 14 Jahren Parlamentarierin. Mich bewegt es, wenn Leute zu mir kommen, die darum ringen und kämpfen müssen, die Leistungen zu bekommen, die Ihnen nach dem Gesetz zustehen“, beschreibt sie die Erfahrungen aus ihren Sprechstunden und vielen Gesprächen und Begegnungen. „Das sind oft Menschen, die ohnehin schon gebeutelt sind durch Krankheit oder sonstige Belastungen und sich dann noch im System aufreiben müssen, von Hinz zu Kunz rennen und sich erstmal niemand zuständig sieht. Und jedes Mal frage ich mich, wie viele daran verzweifeln und darauf verzichten, Leistungen in Anspruch zu nehmen, die ihnen zustehen.“
Tanja Machalet verweist auf Berechnungen, die nahelegen, dass wir die Armut um 75% reduzieren könnten, wenn alle die Leistungen erhalten, die ihnen zustehen. Vorschläge, wie die Bürgerinnen und Bürger einen leichteren Zugang zu diesen Leistungen erhalten, soll die im Koalitionsvertrag vereinbarte Kommissionen zur Zukunft des Sozialstaates erarbeiten.
Als weitere wichtige Vorhaben betonte sie die Notwendigkeit, die Renten zu stabilisieren und die Herausforderungen am Arbeitsmarkt anzugehen. Herzensanliegen ist ihr auch die Stärkung der Sozialpartnerschaft, insbesondere die Einführung des Bundestariftreuegesetzes.
Tanja Machalet verspricht: „Wir werden unsere Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik so gestalten, dass wir echte Chancen und echte Teilhabe für alle erreichen, nicht für wenige.“