Haushalt 2023

Der Bundeshaushalt für das Jahr 2023 beinhaltet umfängliche Verbesserungen und Unterstützung für die Menschen im Land. „Ich freue mich, dass viele Punkte durch das Zahlenwerk ermöglicht werden, die die Bürgerinnen und Bürger gerade bei uns im ländlichen Raum entlasten“, begrüßt die heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet den jetzt verabschiedeten Haushalt. „Das Bürgergeld, die Erhöhung des Kindergeldes, die Hilfe bei den Heizkosten – all das findet sich in diesem Haushalt wieder.“

25. November 2022, von Heidi Perpeet
Rolf Schulten, © Rolf Schulten

Ein Haushalt für alle

„Als rentenpolitische Sprecherin weise ich vor allem auf die Summe von 121,28 Milliarden Euro hin, die in die Rentenversicherung und die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung fließen“, sagt Machalet. „Damit würdigen wir erneut die Lebensleistung unserer Rentnerinnen und Rentner und ermöglichen ihnen ein Alter in Würde.“

Aber auch die breite Mitte der Einkommensbezieher wird über das Inflationsausgleichsgesetz entlastet, das sich ebenfalls im Haushalt wiederfindet. Neben einer deutlichen Erhöhung des Kindergeldes um 31 Euro auf 250 Euro monatlich für das erste und das zweite Kind wird der Kinderfreibetrag bei der Einkommenssteuer ebenfalls erhöht – ab 2023 um 202 Euro auf 8.750 Euro und ab 2024 um weitere 180 Euro auf 8.930 Euro. „So helfen wir Familien, damit sie besser durch die derzeitige Krise kommen“ führt Tanja Machalet aus. „Gerade in unserem ländlichen Raum, in dem viele Familien oder auch Alleinerziehende nur über geringe Einkommen verfügen, ist das eine wirksame Unterstützung.“

Zusätzlich wird der Grundfreibetrag bei der Einkommenssteuer ab 2023 um 561 Euro erhöht auf 10.908 Euro und ab 2024 um weitere 696 Euro auf 11.604 Euro. „Das hilft letztlich allen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern, aber wirkt sich vor allem bei den kleinen Einkommen positiv aus“, so Tanja Machalet.

Beim Klimaschutz stehen u.a. 100 Mio. Euro für den Energieumstieg bei kleinen und Kleinstunternehmen neu zur Verfügung. „Das hilft z.B. unseren heimischen Bäckereien, von denen sich viele angesichts der Energiekrise bei mir gemeldet haben“, stellt Tanja Machalet fest.

Ebenfalls über diesen Haushalt finanziert werden die Gaspreisbremse und der Strompreisdeckel, die jetzt bereits zum 01.01.2023 greifen sollen, erläutert Machalet. „Das mindert für viele die hohen Summen, die im Moment für Energie aufgewendet werden müssen.“

Abschließend resümiert Tanja Machalet: „Mit dem Bundeshaushalt 2023 werden wir den Krisen unserer Zeit gerecht und bringen gleichzeitig viele Dinge auf den Weg, die das Leben der Menschen verbessern werden. Damit ist das für mich ein Haushalt der Zuversicht.“