Fraktion vor Ort: "Gut (aus)gerüstet? Unsere Bundeswehr, das Geld und der Preis der Sicherheit in der Zeitenwende"

Der 24. Februar 2022 markierte den Beginn dessen, was in

Deutschland heute als „Zeitenwende“ beschrieben wird. Mit

dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die

Ukraine stellte sich auch für Deutschland und seine Streitkräfte

unmittelbar die Frage: Sind wir für diese neue Lage

ausreichend gerüstet? Diese Frage wurde mit Nein beantwortet

und daher kündigte Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung

vom 27. Februar an, für die nächsten Jahre 100

Mrd. Euro zusätzlich bereitzustellen, um die Verteidigungsund

Bündnisfähigkeit unseres Landes zu stärken.

Am 03. Juni 2022 haben wir als SPD-Bundestagsfraktion in

der Ampelkoalition im Deutschen Bundestag die dafür nötigen

Gesetze, auch eine Änderung des Grundgesetzes, verabschiedet

und damit das Sondervermögen Bundeswehr beschlossen

– für leistungsfähige und fortschrittliche Streitkräfte.

Das SPD-geführte Verteidigungsministerium sorgt dafür,

dass die Mittel verantwortungsvoll und wirtschaftlich

ausgegeben werden. Den Weg eines Sondervermögens haben

wir als SPD-Bundestagsfraktion gewählt, weil einerseits

zügig in eine moderne Bundeswehr investiert werden muss

und andererseits keine Abstriche bei den anderen wichtigen

Vorhaben der Koalition gemacht werden sollen. Für uns darf

die Ertüchtigung der Bundeswehr nicht zulasten der Investitionen

in die nötige wirtschaftliche Transformation und den

gesellschaftlichen Zusammenhalt gehen. Wo stehen wir

jetzt, fast ein Jahr nach dem Beginn des Krieges in der Ukraine,

bei der Umsetzung dieser großen Aufgabe?

Wir möchten als SPD-Bundestagsfraktion an diesem Abend

mit Ihnen über diese wichtige Zäsur der deutschen Sicherheits-

und Verteidigungspolitik ins Gespräch kommen und

freuen uns auf den gemeinsamen Austausch – vor Ort und

digital. Die Einwahldaten bei digitaler Teilnahme erhalten Sie

nach Ihrer Anmeldung